Download Die Infopaq-Entscheidung des EuGH: Schleichende by Alexander Wedel PDF

By Alexander Wedel

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, observe: 12 Punkte, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Veranstaltung: Seminararbeit im Schwerpunktbereich Wirtschaft und Wettbewerb, Sprache: Deutsch, summary: In der ecu gibt es bislang kein einheitliches Gesetz zum Urheberrecht;
vielmehr hat jeder Mitgliedstaat sein eigenes nationales Gesetz, das
territorial begrenzt ist. Es gibt auch keine Richtlinie, welche die nationalen Gesetze der Mitgliedstaaten insgesamt horizontal harmonisieren soll, wie dies z.B. im Markenrecht geschehen ist. Bisher erfolgte lediglich eine vertikale Harmonisierung nationaler Urheberrechte durch acht Richtlinien zur Ausgleichung wettbewerblicher Differenzen im freien Waren- und
Dienstleistungsverkehr und somit zur Förderung des Binnenmarktes. Aus diesen Gründen bleiben Festlegung von Umfang und Voraussetzung des Urheberrechtsschutzes im Groben und Ganzen den Mitgliedstaaten
überlassen. Daher liegen unterschiedliche Schutzvoraussetzungen in den mitgliedstaatlichen Urheberrechten vor. Nur bei Computerprogrammen, Datenbanken und Fotografien muss europaweit eine eigene geistige Schöpfung ohne weitere Anforderungen vorliegen. Dies könnte sich nun durch die Infopaq-Entscheidung des EuGH geändert haben, wonach auch bei Zeitungsartikeln eine eigene geistige Schöpfung genügen soll. Zur Beantwortung der Frage, ob diese Entscheidung eine schleichende Harmonisierung der Schutzvoraussetzung des Urheberrechts darstellt, wird zuerst ein Blick auf das bisherige, vor diesem Urteil liegende Verständnis
der Rechtslage und deren Hintergründe geworfen (B.). Anschließend wird die Infopaq-Entscheidung dargestellt und diskutiert (C.). Sodann werden die Auswirkungen dieser Entscheidung vorgestellt (D.), gefolgt von der Beantwortung der Frage in einem Fazit (E.).

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Download Fälle und Lösungen zum Allgemeinen Teil des BGB by Wolfgang Brehm PDF

By Wolfgang Brehm

Die »Fälle und Lösungen zum Allgemeinen Teil des BGB« sind eine Hilfe bei der Wiederholung und Vertiefung des Rechtsgebietes. Im Vordergrund steht dabei die Übung, den systematisch erarbeiteten Rechtsstoff bei der Falllösung umzusetzen.

Nach einer anschaulichen Einführung in die Fallbearbeitung werden 10 ausgewählte Fälle mit Lösungsvorschlägen dargestellt. Den jeweiligen Gutachten sind Besprechungen vorangestellt, die aufzeigen, wie guy an die Lösung eines Falles herangeht, welche Vorüberlegungen anzustellen sind und wie die Falllösung zu strukturieren ist. Der systematische und stringente Aufbau hilft den Studenten, die richtige Vorgehensweise zu erlernen, Aufbaufehler zu vermeiden und so das erworbene Wissen auf den Klausurfall erfolgreich anzuwenden.

Die Schrift ist die optimale Ergänzung zum Lehrbuch des Autors »Allgemeiner Teil des BGB«.

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Download Die Rechte des Opfers im Strafprozess (Praxis der by Klaus Schroth PDF

By Klaus Schroth

Das Standardwerk zu den Opferrechten in Neuauflage

Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere auch die zahlreichen Änderungen durch das 2. Opferrechtsreformgesetz.

• Entwicklung der Opferschutzrechte
• Aufgaben und Tätigkeiten des Opferanwalts
• Rechte der Opferzeugen mit anwaltlichem Zeugenbeistand
• allgemeine Verletztenrechte und Täter-Opfer-Ausgleich
• Klageerzwingungsverfahren, Nebenklage, Adhäsionsverfahren, Privatklage
• Opferentschädigung und weitere Rechte des Opfers außerhalb des Strafprozesses
• Anhang mit Mustern und einer Checkliste für das Mandantengespräch

Dieses Handbuch ist nicht nur eine Hilfe für Rechtsanwälte, die vorwiegend Opferrechte wahrnehmen, sondern auch für Strafverteidiger, die hier viele Ansätze für eine sachgerechte Verteidigung finden.

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Download Kreditvertrags- und Kreditsicherungsrecht: Die by Helmut Staab,Peter Staab PDF

By Helmut Staab,Peter Staab

Für einen Bankkaufmann, der sich mit der Vergabe von Krediten oder der Realisierung von Kreditforderungen beschäftigt, ist es unerlässlich, dass er über die Entwicklung der Rechtsprechung auf dem Gebiet des Kreditvertrags und der Kreditsicherheiten informiert ist. Dieses Buch soll dazu dienen, den im Kreditwesen tätigen Bankkaufmann oder Bankjuristen mit den Rechtsprechungsgrundsätzen vertraut zu machen. Das geschieht, indem die von den Gerichten entschiedenen Fälle in vereinfachter Weise nachgebildet werden und der Leser in nachvollziehbaren Schritten zur Problemlösung geführt wird. Dabei steht die Rechtsprechung des BGH im Vordergrund. OLG-Entscheidungen werden gebracht, wenn der BGH sich zu einer Frage noch nicht geäußert hat, wobei klarzustellen ist, dass damit eine endgültige Klärung noch nicht erfolgt ist. Das Kompendium soll Bankkaufmann und Bankjuristen die tägliche Arbeit erleichtern und sie in ihren Entscheidungen sicherer machen. In erster Linie geht es uns darum, Problembewusstsein zu wecken. Für die Lösung eines konkreten Falles wird es regelmäßig erforderlich sein, die Entscheidungen in der zitierten Fachpresse nachzulesen. Dort findet guy weiterführende Hinweise, die es ermöglichen, sich umfassend mit einer Problematik zu beschäftigen. Dieses Buch ist entstanden aus Seminaren, die die Verfasser für in Kreditvergabe und Kreditnachfolge tätige Personen seit vielen Jahren durchführen. Alle wiedergegebenen Entscheidungen wurden in einem kompetenten Kreis eingehend erörtert, dem regelmäßig auch in der Praxis tätige Bankjuristen angehören.

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Download Grundlagen des Fundrechts (German Edition) by Eyk Dr. Ueberschär PDF

By Eyk Dr. Ueberschär

Skript aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, , Sprache: Deutsch, summary: Täglich werden Gegenstände verloren und gefunden. Nicht selten sind diese Vorgänge mit erheblichen Einschnitten in das Leben des Einzelnen verbunden. Stellen Sie sich z. B. vor, welche Folgen der Verlust der gesamten Haushaltskasse haben kann. was once geschieht aber rechtlich in einem solchen Fall? Das Skript gibt grundlegende Hinweise für Mitarbeiter in den Fundbüros der Öffentlichen Verwaltung.

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Download Das erziehende Gesetz (Abhandlungen der Akademie der by Eva Schumann PDF

By Eva Schumann

the amount The legislations that Educates explores the little–researched phenomenon of the nation as a tutorial agent. Six essays and discussions learn the nation as educator of its voters from diversified standpoint, starting with the Early sleek Age and carrying on with during the twentieth century to today’s nationwide and ecu felony systems.

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Download Deutsche Beratung bei Rechts- und Justizreformen im Ausland: by Stefan Hülshörster,Dirk Mirow PDF

By Stefan Hülshörster,Dirk Mirow

Die Deutsche Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ) wurde 1992 gegründet und berät seitdem im Auftrag der Bundesregierung und im Rahmen der verschiedenen EU-Programme zahlreiche in Transformation befindliche Partnerstaaten bei der Reform der Gesetzgebung und des Justizwesens. Aus Anlass des 20-jährigen Bestehens wird eine Vielzahl von Einblicken in die Projektarbeit der IRZ präsentiert. Experten und accomplice aus dem In- und Ausland beschäftigen sich mit der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit an sich, sie schildern für die Beratungen besonders relevante Reformvorhaben in den Partnerstaaten und wichtige Schwerpunktbereiche, die sich auch aus deutscher Sicht besonders im Sinne einer Vorbildrechtsordnung zur Stabilisierung und Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat in aller Welt eignen. Daneben geben die Beiträge auch persönliche Eindrücke wieder, die die Autoren in den Beratungen gewonnen haben und gewähren einen intimen Blick hinter die Kulissen und auf die Schwierigkeiten der alltäglichen Projektarbeit. Eine gründliche wissenschaftliche Aufarbeitung einzelner ausländischer Reformvorhaben wird nicht beabsichtigt; das Werk soll vielmehr einen Eindruck von der unterstützenden Beratungstätigkeit der IRZ, ihrer Experten und den teilweise sehr komplexen Reformvorhaben in den Partnerstaaten vermitteln.

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Download Gesellschaftsrecht I. Recht der Personengesellschaften: Mit by Ulrich Eisenhardt,Ulrich Wackerbarth PDF

By Ulrich Eisenhardt,Ulrich Wackerbarth

Dieses Lehrbuch stellt klar und einprägsam die examensrelevanten Grundlagen und Grundbegriffe des Gesellschaftsrechts dar, behandelt neben der BGB-Gesellschaft und dem Verein eingehend das Recht der Personengesellschaften OHG und KG und gibt einen ersten Überblick zu den Kapitalgesellschaften AG und GmbH. Ein besonderes Augenmerk gilt neuen Entwicklungen und der Lösung aktueller Fragen, auch im Hinblick auf internationale und europäische Zusammenhänge.
Zahlreiche Beispiele aus der Praxis und über 50 Fälle mit Lösungsskizzen machen den Prüfungsstoff anschaulich, erleichtern so das Verständnis für komplexe gesellschaftsrechtliche Zusammenhänge und schulen die Klausuranwendung des Erlernten. Literatur und Rechtsprechungsnachweise sind in Fußnoten dargestellt, wodurch der Lesefluss erleichtert wird.

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Download Praxishandbuch Gestaltung von Wirtschaftsverträgen (De by Christoph Schmitt PDF

By Christoph Schmitt

Für leitende Mitarbeiter und Juristen in Unternehmen gehört das Verhandeln und Formulieren von Wirtschaftsverträgen zum Arbeitsalltag. Doch oftmals unterlaufen schwerwiegende Fehler, die sich später kaum mehr beheben lassen und hohe Kosten nach sich ziehen. Das Werk verschafft  einen umfassenden Überblick über die Möglichkeiten der Vertragsgestaltung, zeigt  vielfältige Regelungsfallen auf und empfiehlt handhabbare Lösungsvorschläge.

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Download Hartz IV - Rechte erfolgreich durchsetzen: Ein Leitfaden für by Malte Crome PDF

By Malte Crome

Das Sozialstaatsprinzip verpflichtet den Staat für soziale Gerechtigkeit auf der Grundlage der Achtung der Menschenwürde und des Rechtsstaatsprinzips zu sorgen. Dies kann jedoch nicht verhindern, dass es häufiger zu Problemen bei der Durchsetzung von Rechtsansprüchen gegenüber den Sozialverwaltungen kommt. Gerade im Bereich des Sozialgesetzbuches II (''Hartz IV'') kommt es zu einer ungeahnten Prozessflut.
Dieser Leitfaden soll dabei behilflich sein, sozialhilferechtliche Ansprüche möglichst effizient durchzusetzen oder fehlerhaftes Verwaltungshandeln effizient zu korrigieren. Er richtet sich an Sozialberater, aber auch an Betroffene, die von der Antragstellung bis zur Durchsetzung bei Gericht und bei eventuellen Widersprüchen begleitet werden. Inklusive Rechtsprechungsübersicht.

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