Download Patentrechtliche Zwangslizenzen zum Export von Arzneimitteln by Patrick Krüger PDF

By Patrick Krüger

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, be aware: 17,00 Punkte, Humboldt-Universität zu Berlin (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Patentrecht, Sprache: Deutsch, summary: Das Inkrafttreten des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) im Jahre 1994 bezweckte einheitliche criteria der Rechte des geistigen Eigentums in allen Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO). Insbesondere Entwicklungsländer mussten Schutzsysteme etablieren, um den Anforderungen des journeys gerecht zu werden. Im Bereich der pharmazeutischen Patente übte das TRIPS-Abkommen einen signifikanten Einfluss aus, in dem es festlegte, dass diese nun in allen WTO-Ländern geschützt werden.

Obgleich das TRIPS-Abkommen den Schutz des geistigen Eigentums in den Entwicklungsländern stärken oder gar erst etablieren sollte, conflict es ein Anliegen der Vertragsstaaten, auch den Zugang zu Arzneimitteln für die Bevölkerung zu verbessern. Wie sich zeigen wird, erschwert die an sich lobenswerte Stärkung des patentrechtlichen Schutzes den Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln. Im Wissen um dieses Spannungsfeld haben die Mitgliedsstaaten Wege geschaffen, diesen Zugang wieder weiter zu öffnen. Die Effektivität einer dieser Vehikel soll im Folgenden untersucht werden.
Damit ist die Möglichkeit der „Zwangslizenzierung“ unter paintings. 31 journeys gemeint, welche hierbei die meiste Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat und mithin auch die konfliktträchtigste Variante darstellt. Aufgrund dessen wird sich der wesentliche Schwerpunkt dieser Arbeit mit der Frage auseinandersetzen:

Stellt die Zwangslizenzierung gegenwärtig unter dem TRIPS–Abkommen und der
VO 816/2006 EG ein effektives Mittel dar, den Zugang zu Arzneimitteln in Entwicklungsländern zu verbessern?

Dabei wird die vorliegende Arbeit zunächst auf die ökonomischen Aspekte des Arzneimittelpatents eingehen. Nach dieser einleitenden Betrachtung werden die patentrechtlichen Zwangslizenzen, dabei insbesondere die internationalen Regelungen unter dem TRIPS-Abkommen, untersucht. Sodann wird sich der Verordnung 816/2006/EG (sog. EG-Zwangslizenzverordnung) gewidmet, die als Vorreiter der noch nicht ratifizierten TRIPS-Änderung in der ecu umgesetzt wurde. Im abschließenden Fazit wird sich dann der oben aufgeworfenen Frage angenommen, ob die Zwangslizenzierung gegenwärtig ein effektives Mittel darstellt, den Zugang zu Arzneimitteln in Entwicklungsländern zu verbessern.

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Download Bankrechtstag 2015 (Schriftenreihe der Bankrechtlichen by Christian Grüneberg,Elke Gurlit,Günter Hirsch,Katja PDF

By Christian Grüneberg,Elke Gurlit,Günter Hirsch,Katja Langenbucher,et al.

Der Bankrechtstag 2015 in Frankfurt am major widmete sich Themen wie "Verbraucherschutz und Institutsaufsicht" und "Aktuelle Rechtsfragen der (bürgerlich-rechtlichen) Prospekthaftung". Referenten aus Wissenschaft und Praxis diskutierten unter der Leitung von Andreas Früh und Katja Langenbucher.

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Download Praxishandbuch Green Building: Recht, Technik, Architektur by Peter Mösle,Michaela Lambertz,Stefan Altenschmidt,Christoph PDF

By Peter Mösle,Michaela Lambertz,Stefan Altenschmidt,Christoph Ingenhoven

Das Werk stellt die rechtlichen, technischen, ökologischen und ökonomischen sowie finanziellen und steuerlichen Anforderungen an eco-friendly construction und Nachhaltiges Bauen dar. Energieeffizientes Bauen wird für Investoren und Bauherren immer wichtiger. Dies rechnet sich: Nachhaltige Immobilien bieten messbare ökonomische Vorteile und leisten einen erheblichen Beitrag zum globalen Klimaschutz.

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Download Die Preisbindung im US Kartellrecht: Von Dr. Miles bis by Mathias Welsch PDF

By Mathias Welsch

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, notice: 1,3, Fachhochschule Trier - Umwelt-Campus, Standort Birkenfeld, Sprache: Deutsch, summary: Das US-Kartellrecht wurde im Hinblick auf Preisfestsetzungen durch die Leeginentscheidung durchgreifend reformiert. Die Seminararbeit stellt zunächst einige Grundlagen zum Kartellrecht dar und beschreibt dann die Rechtentwicklung in den USA.

Besonderes Augenmerk liegt dabei auf den ökonomischen Aspekten, welche einer Beurteilung im Rahmen der Rule-of-Reason examine zukünftig zugrunde liegen werden.

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Download Die Arzthaftung bei der Vergabe oder Verordnung von by Nikolaus von Bar PDF

By Nikolaus von Bar

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, be aware: 16,0, Georg-August-Universität Göttingen, Sprache: Deutsch, summary: Der Leistungsdruck im Profi- aber auch im Breitensport betrifft schon lange nicht mehr nur die Sportler selbst und ihre coach, sondern auch die im Hintergrund wirkenden Betreuer wie Physiotherapeuten oder Sportärzte. Letztere sind dazu verpflichtet, die Sportler – trotz dauerhafter körperlicher Belastung- auf einem stetigen hohen physischen Leistungsstand zu halten. Um dieser Verpflichtung gerecht zu werden, erscheint es für Sportärzte verlockend, (verbotene) leistungsfördernde Substanzen zu Hilfe zu nehmen. Soweit hierbei Rechtsfragen im Zusammenhang mit Doping aufkommen, die die Ärzte betreffen, werden in der Öffentlichkeit insbesondere die Verwirklichung von Straftatbeständen wie Körperverletzung oder sogar Totschlag diskutiert. Zivilrechtliche Haftungsfragen kommen entweder gar nicht auf oder werden verdrängt. Die Sportpresse und die breite Öffentlichkeit verurteilen den gedopten Sportler und seine Gehilfen aufgrund des durch Dopings manipulierten sportlichen Wettbewerbs. Aus dieser Sicht ist es entscheidend, dass der Sportler Regeln der sportlichen equity missachtet oder dass der eigene Lieblingssportler gegen den gedopten Sportler verliert. Dabei wird jedoch übersehen, dass die Anwendung von Dopingmitteln weitreichende Schadensersatzforderungen nicht nur gegen den Sportler selbst, sondern auch gegen den die Dopingmittel verordnenden und vergebenden Arzt nach sich ziehen kann.
Die vorliegende Arbeit zum Thema „Die Arzthaftung bei der Verordnung und Vergabe von Dopingmitteln“ stellt die möglichen Schadensersatzansprüche dar, denen ein Arzt bei der Vergabe von Dopingmitteln – mit oder ohne Einwilligung des betroffenen Sportlers – gegenüber verschiedenen Geschädigten ausgesetzt sein kann.

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Download Die verdeckte Sacheinlage und die verdeckte Finanzierung by Timm Jordans PDF

By Timm Jordans

Das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) hat die GmbH als Rechtsform deutlich attraktiver gemacht. Vor allem wurden mit der Reform des GmbH-Rechts erstmalig die verdeckte Sacheinlage und die verdeckte Finanzierung gesetzlich fixiert und die im Zuge der Rechtsprechung entstandenen Sanktionen erheblich entschärft. Timm Jordans analysiert Voraussetzungen und Rechtsfolgen der in § 19 Abs. four GmbHG geregelten verdeckten Sacheinlage sowie die dogmatisch zweifelhafte Konstruktion der Anrechnungslösung. Eine weitere für die Praxis wichtige Änderung folgt aus der Regelung der verdeckten Finanzierung in § 19 Abs. five GmbHG. Sie ermöglicht dem Gesellschafter, seine Einlageschuld trotz der Einlagenrückzahlung zu erfüllen. Auf diese Weise will der Gesetzgeber vor allem das für die Wirtschaft wichtige Cash-Pooling erleichtern. Der Autor klärt, unter welchen Voraussetzungen eine Einlagenrückzahlung erlaubt ist und inwieweit hierdurch tatsächlich eine Vereinfachung für die Wirtschaft erreicht wird.

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Download Internationales Wettbewerbsprivatrecht nach Art. 6 Rom II-VO by Philine Fabig PDF

By Philine Fabig

In artwork. 6 Rom II-VO wird zwar sowohl das Lauterkeits- als auch das Kartellrecht an den Marktort angeknüpft, jedoch wurden die Rechtsgebiete aufgrund der historisch getrennten Entwicklung bislang zumeist getrennt betrachtet. Aufgrund der Annäherung der beiden Rechtsgebiete und der zunehmend übereinstimmenden Funktionen ergeben sich Abgrenzungsprobleme bei der Qualifikation wettbewerbsrechtlicher Normen, die neben der Abgrenzung zu weiteren Normen wie denen des Immaterialgüterrechts behandelt werden. Auch das challenge der Eingriffsnormen und der Sonderanknüpfung bzw. deren Reichweite wird behandelt.
Die Arbeit beschäftigt sich mit den info der Anknüpfung nach paintings. 6 Rom II-VO, vor allem den Abgrenzungen der Anknüpfung des Lauterkeits- und des Kartellrechts sowie der Frage der Anknüpfung der Verbotsnormen. Dabei wird ein einheitlicher Ansatz der Auslegung und Anknüpfung untersucht. Schließlich schlägt die Autorin eine einheitliche Kollisionsnorm für das Wettbewerbsprivatrecht vor.

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Download VOB/B 2016 - Textausgabe/Text Edition: Vergabe- und by Springer Fachmedien Wiesbaden Springer Fachmedien Wiesbaden PDF

By Springer Fachmedien Wiesbaden Springer Fachmedien Wiesbaden

Diese zweisprachige Ausgabe der aktuellen VOB/B erleichtert den conversation bei der Auftragsvergabe. Das Interesse an den Inhalten der VOB ist auch im Ausland groß. In den meisten Ländern gibt es keine vergleichbare Verordnung, um Aufträge zu vergeben, solide Bauverträge abzuschließen und verlässliche bauvertragliche Abmachungen zu vereinbaren.

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Download „(Successful) transplanting of law is (socially) easy“ – by Johannes Eichelsdörfer PDF

By Johannes Eichelsdörfer

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Sonstiges, be aware: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Sprache: Deutsch, summary: In dieser Proseminararbeit aus dem Bereich der Rechtsvergleichung im öffentlichen Recht werden Fragen des Rechtstransfers/ der Rechtstransplantate behandelt. Besonders wird auf die Relevanz gesellschaftlicher Aspekte für den Erfolg eines Rechtstransplantats eingegangen. Die Arbeit entwickelt ihre Ergebnisse ausgehend von Aussagen des Rechtsvergleichers Alan Watson(Legal Transplants: An method of Comparative legislation, Scottish educational Press, Edinburgh 1974).

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Download Klinisch-forensische Medizin: Interdisziplinärer by Martin Grassberger,Elisabeth E. Türk,Kathrin (Eds.) PDF

By Martin Grassberger,Elisabeth E. Türk,Kathrin (Eds.) Yen,Kathrin Yen

Die Anforderung im medizinischen Alltag rechtlich relevante Sachverhalte, etwa nach Gewalt im häuslichen Umfeld zu erkennen und zeitgemäß richtig zu handeln ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Es sind in der Regel klinisch tätige Ärzte, Angehörige der Pflegeberufe und nichtmedizinische Laien wie Polizeibeamte und Mitarbeiter von Opferschutzeinrichtungen, die als erste mit Opfern in Kontakt treten und so einen wesentlichen Anteil an der Erkennung sowie an Verlauf und Ausgang der interdisziplinären Betreuung haben. Die Herausgeber, klinisch-forensisch erfahrene Rechtsmediziner, legen mit diesem Buch gemeinsam mit einem interdisziplinären Autoren-Team einen umfassenden Praxisleitfaden für Ärzte aller Fachrichtungen, Pflegeberufe sowie andere Berufsgruppen mit Kontakt zu Betroffenen vor. Der Praxisleitfaden beleuchtet unter anderem die Themenkomplexe Gewalt gegen Kinder, Erwachsene und ältere Personen, Sexualdelikte, Dokumentation und Beweismittelsicherung, Bildgebende Verfahren, Toxikologie, Selbstbeschädigung sowie zahlreiche weitere klinisch-forensisch relevante Aspekte.

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